„Nur Solidarität trägt uns durch die Krisen!“ davon ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Treutlein überzeugt: „Eindrucksvoll erleben wir, dass die weit überwiegende Mehrheit gemeinsam handelt, indem sie Abstand hält und Rücksicht nimmt. Und mit solidarischem Handeln werden wir auch die Haushaltskrise der Stadt Reutlingen in den Griff bekommen.“
„Solidarität verbindet uns, gerade wenn wir Abstand halten“, bringt es Fraktionsmitglied Ramzan Selzuk auf den Punkt. Und Solidarität zeigen besonders die, die sich in sämtlichen systemrelevanten Bereichen seit vielen Monaten Tag für Tag für ihre Mitmenschen einsetzen. „All denen sind wir zu großem Dank verpflichtet, so die SPD-Gemeinderatsfraktion unisono: ganz besonders den Pflegekräften, den Ärzten und den Helfern in den Kliniken, in den Praxen und bei den Rettungsdiensten für ihre schwierige, lebensrettende und sehr belastende Arbeit. In diesen Dank schließt die SPD die Männer und Frauen in den Gesundheitsbehörden und Ordnungsämtern ein, bei der Polizei, bei der Feuerwehr, beim Roten Kreuz, bei den Technischen Betriebsdiensten und nicht zuletzt die Lehrer*innen, Erzieher*innen bis hin zu den Beschäftigten im Lebensmitteleinzelhandel. Gerade an den bevorstehenden Feiertagen sei Abstandhalten schwer zu ertragen. Die Bewahrung der Gesundheit und die Erhaltung des Lebens sollte uns aber auch an diesen Tagen antreiben, mitzumachen und Solidarität zu leben.
Entschieden tritt die SPD für unsere offene demokratische Gesellschaft ein und erkennt in der pluralistischen Vielfalt einen Reichtum. „Hass, Hetze, Rassismus und Lügen haben hier keinen Platz“, unterstreicht Fraktionsmitglied Sebastian Weigle und fordert Respekt. „Gemeinsam und solidarisch werden wir das Virus und die Krise bewältigen“, ist er sich sicher.
Solidarität sei auch bei den Planungen zum Haushalt der Stadt Reutlingen im kommenden Jahr gefragt, so Treutlein. Die ohnehin schwierige finanzielle Lage der Stadt mit dem prognostizierten Einnahmeausfall in zweistelliger Millionenhöhe vor allem bei der Gewerbesteuer, werde durch die anhaltende Coronakrise verstärkt.
„Dieser Entwicklung kann nicht mit einer kritiklosen Sparrunde begegnet werden“, ist sich die SPD sicher. Im Gegenteil, müsse die Infrastruktur erhalten und die notwendigen Investitionen anpackt werden, um so der Krise entgegenzuwirken. „Darüber hinaus muss jeder nach Kräften das Seine beitragen und starke Schultern auch größere Lasten tragen“, ist sich die SPD-Fraktion einig. Sie wendet sich gegen alle Bestrebungen, dass Kinder und Familien und Menschen mit kleinem Einkommen die Haushaltslöcher stopfen müssen.
Es gelte, in die Zukunft zu investieren. Vorrang werde deshalb Bildung und Betreuung eingeräumt, um die Grundschulerweiterung, die Oberstufe der Gemeinschaftsschule sowie die gymnasiale Erweiterung voranzubringen. Dazu zähle auch die Sicherung der Kultur, damit Freude und Kreativität erhalten blieben.
Auch der Wandel der Mobilität sei eine Investition in die Zukunft. Der Klimawandel mache keine Pause und warte nicht auf bessere Zeiten. Deshalb fordert die SPD, trotz schwieriger Haushaltssituation, auf dem Weg der Stadt zur Klimaneutralität weiter zielgerichtet voranzukommen.
Die Haushaltskonsolidierung müsse mit dem Blick auf die Stärkung der Kräfte der Stadt mit Sorgfalt entwickelt werden: Pauschale Kürzungen bei den Vereinen sowie beim ehrenamtlichen Engagement kommen für die SPD nicht in Betracht.